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Ockstadt Holarkapelle krokodilzoo krokodile mörler beliebte weidmann-grohe Arbeitsgemeinschaft der Ockstädter Ortsvereine under Motto: Gemeinsam machen wir es möglich. Vorsitzender der ARGE Karl-Günter-König

Der Obst- und Gartenbauverein Ockstadt lädt am 18.04.2022 zur Kirschblütenwanderung durch den Kirschenberg ein. Treffpunkt ab 10:00 Uhr in der oberen Waldstraße.

Petition auf Change.org:

Im Namen der 135 Toten, der Angehörigen und der zehntausenden weiteren Geschädigten der Flutkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz fordern wir den sofortigen Rücktritt der derzeitigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel.

Anne Spiegel hat als Landesumweltministerin zum Zeitpunkt der Katastrophe die Lage maßgeblich falsch eingeschätzt und ist ihrer Verantwortung dadurch nicht gerecht geworden. Ihr Ministerium hat die dramatisch steigenden Pegelstände nicht zum Anlass genommen weitere Schritte zu veranlassen und andere Behörden zu warnen. Stattdessen wurde über eine Pressemitteilung verbreitet das kein Extremhochwasser zu erwarten sei. Sie trägt damit eine Hauptverantwortung an der viel zu späten Warnung der Bevölkerung.

Desweiteren hat sie durch persönliches Fehlverhalten eine beschämende und für eine Familienministerin unwürdige Haltung an den Tag gelegt. Sie war in erster Linie um ihre politische Karriere und ihr persönliches Image besorgt wie die SMS-Chatprotokolle des Untersuchungsausschußes des Landtags beweisen. SMS-Zitat Fr.Spiegel: "Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben." 

Frau Spiegel ist als Familienministerin durch ihr politisches und moralisches Versagen unglaubwürdig und untragbar geworden.

Sie schadet massiv dem Ansehen des Bundesfamilienministeriums und der Glaubwürdigkeit von Politik. 

Sie muss daher umgehend als Ministerin zurücktreten!

Jetzt Petition zeichnen

Fast unglaublich aber wahr: das Grundgesetz öffentlich zeigen kann zur Festnahme führen. Angeblich nicht in einem fernen Land, sondern in Deutschland.

Sehen und hören: Androhung der Festnahme wegen zeigen des Grundgesetzes

Ab 28.04.2020 gelten neue Regeln im Straßenverkehr und der Bußgeldkatalog wurde an die neue Situation angepasst. Die Änderungen werden am 27.04.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und treten am 28.04.2020 in Kraft. Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) informiert ausführlich über die Änderungen.

Informationen des BMVI zu den Änderungen der Straßenverkehrordnung

Informationen des BMVI zu den Änderungem im Bußgeldkatalog

 

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