Landtagswahl Hessen 2023 - Wahl-o-mat online
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Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik.
Unwissenheit bei der Nutzung von E-Boards und Hoverboards
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Unwissenheit bei der Nutzung von E-Boards und Hoverboards - Fahren nur auf abgeschlossenem Privatgelände erlaubt!
Friedberg: Hoverboards oder E-Boards sind Gefährte, die mit einem Elektroantrieb versehen sind und mit Verlagerung des Körpergewichts gesteuert werden. Der Gesetzgeber hat für sie keine Zulassung am Straßenverkehr erteilt. Das gilt auch für die Nutzung auf Geh- oder Radwegen. Über diesen Umstand war sich der 25-Jährige Fahrer eines solchen Vehicels offenbar nicht im Klaren. Er fuhr am Mittwoch (12.10.) über die Kaiserstraße in Friedberg, als ihn gegen 17 Uhr die Polizei stoppte. Unwissenheit schützt jedoch nicht vor Strafe, weshalb den jungen Mann nun gleich mehrere rechtliche Folgen ereilen. Mangels Zulassung für den Straßenverkehr gibt es auch keine Möglichkeit sie zu versichern. Eine Privathaftpflicht zahlt bei Unfällen nicht. Schäden sind aus eigener Tasche zu begleichen. Eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz ist die Folge für den 25-Jährigen. Darüber hinaus erwartet ihn ebenfalls noch eine Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und ein Bußgeld von 70 Euro wegen Fahren ohne Zulassung im öffentlichen Verkehr. In einigen Haushalten sind solche Fahrzeuge vorhanden während das Wissen um die rechtlichen Gegebenheiten nicht vorliegt. Trotzdem müssen die Geräte nun nicht im Keller verstauben. Die Nutzung ist im abgegrenzten und nicht-öffentlichen-Verkehrsraum gestattet.
Kirschblütenwanderung durch den Ockstädter Kirschenberg
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Der Obst- und Gartenbauverein Ockstadt lädt am 18.04.2022 zur Kirschblütenwanderung durch den Kirschenberg ein. Treffpunkt ab 10:00 Uhr in der oberen Waldstraße.
Höhere Bußgelder ab 28.04.2020
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Ab 28.04.2020 gelten neue Regeln im Straßenverkehr und der Bußgeldkatalog wurde an die neue Situation angepasst. Die Änderungen werden am 27.04.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und treten am 28.04.2020 in Kraft. Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) informiert ausführlich über die Änderungen.
Informationen des BMVI zu den Änderungen der Straßenverkehrordnung
Informationen des BMVI zu den Änderungem im Bußgeldkatalog
Coronavirus SARS-CoV-2 - aktuelle Informationen für Hessen und Deutschland
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Das Hessiche Ministerium für Soziales und Integration(HMSI) informiert aktuell auf seiner Website über das Virus und die Maßnahmen der Landesregierung. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung(BZgA) bietet zusätzliche Infos und ein Erklärvideo.
Update 15.03.2020: Das Bundesgesundheitsministerium informiert ebenfalls Tagesaktuell.
Informationsseite des Bundesgesundheitsministeriums
Coronavirus - Schulfrei bis nach den Osterferien
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Nachdem am 28.01.2020 die erste Coronainfektion in Deutschland festgestellt wurde und durch die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung auch Bundestagsmitglieder infiziert wurden, sagte die Bundeskanzlerin am heutigen Freitag(13.03.2020): "Wir sind gewillt, die Bundesregierung, aber auch die Bundesländer, der Deutsche Bundestag, alles zu tun, was notwendig ist, alles zu tun, was Deutschland braucht, damit wir durch diese Krise möglichst gut hindurchkommen.".
Die hessische Landesregierung hat umgehend reagiert. Deshalb gilt ab Montag in Hessen:
- die Schulpflicht wird bis zum Ende der Osterferien(18.04.2020) ausgesetzt
- die Schulen bleiben geöffnet, um Betreuungsmöglichkeiten für Kinder von bestimmen Berufsgruppen wie etwa medizinischem Personal zu ermöglichen
- für Lehrkräfte gilt die Dienstverpflichtung,
- KiTas sind nur für Notfallbetreuung geöffnet (Eltern, die in Krankenhäusern arbeiten, können die Betreuung in Anspruch nehmen)
- Besuche in Altenheimen und Kliniken werden eingeschränkt, Eltern dürfen ihre minderjährigen Kinder im Krankenhaus besuchen
- im Bus wird hinten eingestiegen
- es werden landesweit Testcenter eingerichtet
- die Versorgung mit Lebensmitteln ist nicht gefährdet
Christliche Gottesdienste
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts fordert die Bevölkerung auf, die sozialen Kontakte einzuschränken. Es ist nicht auszuschließen, dass Krankenhäuser entscheiden müssen, wer noch beatmet werde und wer nicht.
Quellen:
Hamsterkauf - was wichtig ist
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Bei einem Hamsterkauf ist es wichtig, die Anschaffung genau zu planen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt wichtige Hinweise für den Hamsterkauf und bietet auf seiner Website einen Ratgeber und eine Checkliste.
Anderer Sportfeed, andere Nachrichten
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Die bisherigen Feeds für die Sport- und Lokalnachrichten werden von der Wetterauer Zeitung seit kurzem nicht mehr bereitgestellt. Deshalb sind jetzt die Feeds der Hessenschau eingebunden.
Landtagswahl und Volksabstimmung Hessen 2018
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